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Allgemeine Geschäftsbedingungen

Allgemeine Geschäftsbedingungen
der Firma Handelsonderneming Pragma B.V.
Kruisboog 32
3905 TG Veenendaal (Die Niederlande)
Telefon: +31 (0)318 - 237697
E-Mail: [email protected]
Handelsregister Nr. 08080816 Kamer van Koophandel Umsatzsteueridentifikationsnummer: NL810362557B01 und DE3528968113284
 - gesetzlich vertreten durch den Geschäftsführer Alfons Woudstra und nachfolgend Pragma genannt -.
 Die nachfolgenden Geschäftsbedingungen sind in deutscher Sprache verfasst und können von dem Kunden in seinen Arbeitsspeicher geladen werden. Auf Wunsch können sie unter www.toysandgarden.de bzw. unter der E-Mail-Adresse [email protected] in digitaler oder schriftlicher Form angefordert werden. Sie werden dem Kunden zusätzlich mit jeder Einkaufsbestätigung als PDF-Datei ausgehändigt.
Die ladungsfähige Anschrift von Pragma sowie der Vertretungsberechtigte von Pragma können insbesondere der Einkaufsbestätigung entnommen werden.

Präambel
Pragma betreibt zu gewerblichen Zwecken unter der Domain www.toysandgarden.de eine Homepage. Pragma bietet Kunden auf dieser Website diverse Produkte aller Art zum Kauf über das Internet an.
Wir liefern an Verbraucher und Unternehmer.

§ 1 Produktauswahl 
(1) Der Kunde hat die Möglichkeit, auf der oben genannten Website Produkte auszuwählen und zu bestellen.
(2) Hinsichtlich jedes Produkts erhält der Kunde eine gesonderte Produktbeschreibung auf der jeweiligen Website.
(3) Der Kunde kann die von ihm gewünschten Produkte auf der Website anklicken. Diese werden in einem virtuellen Warenkorb gesammelt und der Kunde erhält zum Ende seines Einkaufs eine Zusammenstellung der Produkte zum Gesamtendpreis inklusive Mehrwertsteuer und Versandkosten.
(4) Vor Versendung der Bestellung ermöglicht Pragma dem Kunden, die Bestellung auf ihre inhaltliche Richtigkeit, insbesondere auf Preis und Menge, zu überprüfen und gegebenenfalls zu korrigieren.
§ 2 Widerruf
(1) Verbraucher haben ein 30-tägiges Widerrufsrecht. Einzelheiten zu Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht finden Sie hier.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.
(2) Die Versandkostenerstattung und die Retourkostenbelastung werden für den Fall des Widerrufs einer Warenbestellung wie folgt geregelt:
Hinsendekosten:
Wenn Sie von Ihrem gesetzlichen Widerrufsrecht Gebrauch machen, erstatten wir Ihnen die Kosten der Zusendung der Ware von uns zu Ihnen.
Sollte der Versand der bestellten Ware von uns zu Ihnen aufgrund des Bestellwertes Ihrer Bestellung für Sie kostenfrei sein und machen Sie bei mehreren bestellten Waren nur bezüglich eines Teils der Waren von Ihrem Widerrufsrecht Gebrauch, so dass der Teil der bei Ihnen verbleibenden Waren den Betrag der Versandkostenfreiheit nicht erreicht, so haben Sie die Hinsendekosten in der Höhe zu tragen, wie sie angefallen wären, wenn Sie nur die bei Ihnen verbliebenen Waren bestellt hätten.
Rücksendekosten:
Im Fall der Ausübung des Widerrufsrechts tragen wir die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Wir tragen auch die Kosten der Abholung nicht-paketversandfähiger Waren.

§ 3 Preise und Versandkosten
(1) Es gelten die Listenpreise im Zeitpunkt der Bestellung, wie sie auf den Internetseiten dargestellt wurden.
(2) Die Preise verstehen sich ab Betriebssitz der Pragma inklusive Mehrwertsteuer ohne Kosten für den Versand.
(3) Die Höhe der Versandkosten kann der Versandkostenliste [LINK naar de pagina met de verzendkosten] entnommen werden.

§ 4 Vertragsschluss
(1) Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch Anklicken des Buttons „Kaufen“ geben Sie eine verbindliche Bestellung der im Warenkorb enthaltenen Waren ab.
Die Bestätigung des Eingangs Ihrer Bestellung erfolgt zusammen mit der Annahme der Bestellung unmittelbar nach dem Absenden durch automatisierte E-Mail. Mit dieser E-Mail-Bestätigung ist der Kaufvertrag zustande gekommen.
(2) Sollte Pragma innerhalb von 30 Tagen ab Bestellbestätigung nicht geliefert haben, kann der Kunde den Vertrag ohne Einhaltung einer Frist kündigen, ohne Pragma zuvor in Verzug gesetzt zu haben.
(3) Wir speichern den Vertragstext und senden Ihnen die Bestelldaten und unsere AGB per E-Mail zu. Ihre vergangenen Bestellungen können Sie in unserem Kunden LogIn-Bereich einsehen, sofern Sie sich bei uns mit einem Account registriert haben.

§ 5 Durchführung des Vertrags
Auslieferung
Soweit die bestellten Produkte verfügbar sind, wird Pragma diese bei vereinbarter Vorkasse innerhalb von 3 bis 4 Werktagen nach Zahlungseingang, ansonsten nach Eingang der Bestellung ausliefern, sofern bei den einzelnen Produkten nicht abweichende Lieferzeiten angegeben sind.
Änderungen, Erweiterungen, Begrenzungen der Bestellung
Pragma stellt für Fragen des Kunden im Zusammenhang mit den Produkten eine Hotline zur Verfügung. Diese Hotline steht dem Kunden wöchentlich 5 Tage (Montag bis Freitag) zu den üblichen Geschäftszeiten (10:00 bis 17:00 Uhr) zur Verfügung. Hierauf wird Pragma den Kunden nochmals auf der Rechnung gesondert aufmerksam machen.
Urheber- und Bildrechte
Die Inhalte auf unserer Webseite sind urheberrechtlich geschützt. Jegliche über den reinen privaten Verbrauch hinausgehende Verwendung von Inhalten, an denen wir Rechte haben oder Rechte erworben haben, insbesondere deren Veröffentlichung oder Verbreitung, auch in oder über soziale Netzwerke, bedarf unserer ausdrücklichen vorherigen Zustimmung.
Verpackungen, Verpackungsmaterial
Wir sind entsprechend den Regelungen der Verpackungsverordnung verpflichtet, an einem für das Recycling von Verpackungsmaterial zertifizierten Betrieb des sog. dualen Systems angeschlossen zu sein.
Verbraucher haben die Möglichkeit, die Verpackung in die Altpapiersammlung zu geben, zusammen mit alten Tageszeitungen usw. Notwendige stofffremde Anhaftungen, beispielsweise Klebebänder, Etiketten und der geringe Folienanteil, stören den Recycling-Prozess nicht.

§ 6 Zahlungsbedingungen
(1) Pragma stellt dem Kunden für die bestellte Ware eine Rechnung aus, die ihm bei Lieferung der Ware ausgehändigt oder per E-Mail verschickt wird, sofern die entsprechenden Angaben nicht bereits in der Bestätigungs-E-Mail enthalten sind. Auf die Übersendung einer Rechnung in Papierform verzichtet der Kunde.
Pragma liefert gegen Vorkasse oder Rechnung per Giropay, Klarna, Kredietkaarten, Pay.nl, -PayPal, Sofort Banking oder Banküberweisung.
Vorauszahlungen oder Aufträge zur Abbuchung von Kreditkarten werden bei der Rechnungsstellung berücksichtigt. Die Belastung Ihres Kreditkartenkontos erfolgt mit Abschluss der Bestellung.
Beim Kaufen auf Rechnung wird die bestellte Ware gemeinsam mit der Rechnung an den Kunden versandt bzw. ausgeliefert. Der Kaufpreis ist innerhalb der auf der Rechnung genannten Frist zur Zahlung fällig.
Bei einer Lieferung gegen Rechnung bleibt der Kaufgegenstand bis zur vollständigen Bezahlung des Kaufpreises Eigentum von Pragma. Vor Eigentumsübertragung ist eine Verpfändung, Sicherungsübereignung, Verarbeitung oder Umgestaltung ohne ausdrückliche Einwilligung von Pragma nicht zulässig.
Einzelheiten hinsichtlich der Erfassung und Verwertung Ihrer Daten finden Sie in der Datenschutzerklärung [Link naar de privacy verklaring].
Die Zahlungen werden sicher über unsere Zahlungsdienstleister ausgeführt, die Ihnen die verschiedenen Zahlungsmöglichkeiten anbieten.
In Abhängigkeit von dem Ergebnis einer Bonitätsprüfung behalten wir uns vor, gewisse Zahlarten nicht anzubieten und auf unsere anderen Zahlarten zu verweisen.
(2) Preise auf der Rechnung sind stets Endkundenpreise inklusive Mehrwertsteuer. Unternehmern wird die Umsatzsteuer gesondert ausgewiesen.
(3) Bei Zahlungsverzug ist der Kunde, der Verbraucher ist, verpflichtet, Verzugszinsen in Höhe von 5 % über dem Basiszinssatz an Pragma zu bezahlen, es sei denn, dass Pragma einen höheren Zinssatz nachweisen kann. Bei Kunden, die Unternehmer sind, gilt Satz 1 mit der Maßgabe, dass der Verzugszinssatz 8 % über dem Basiszinssatz beträgt.

§ 7 Gewährleistung und Haftung
(1) Mängel bezüglich des Produkts wird der Kunde Pragma mitteilen und zusätzlich das Produkt auf Kosten von Pragma übersenden.
Die Gewährleistung des Anbieters richtet sich nach §§ 433 ff. BGB und beträgt bei neuen Waren gegenüber Verbrauchern 2 Jahre vom Empfang der Ware an. Im unternehmerischen Geschäftsverkehr ist die Gewährleistung auf ein Jahr begrenzt und Pragma ist berechtigt, das Produkt nach ihrer Wahl zu reparieren oder kostenfreien Ersatz zu stellen.
Ist der Kauf für Pragma und den Käufer ein Handelsgeschäft, hat der Käufer die gelieferte Ware unverzüglich auf Qualitäts- und Mengenabweichung zu untersuchen und uns erkennbare Mängel unverzüglich anzuzeigen; andernfalls ist die Geltendmachung des Gewährleistungsanspruchs ausgeschlossen.
(2) Pragma haftet
  • in voller Schadenshöhe bei grobem Verschulden ihrer Organe und leitenden Angestellten,
  • dem Grunde nach bei jeder schuldhaften Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, 
  • außerhalb solcher Pflichten dem Grunde nach auch für grobes Verschulden einfacher Erfüllungsgehilfen, es sei denn, Pragma kann sich kraft Handelsbrauch davon freizeichnen,
  • der Höhe nach in den letzten beiden Fallgruppen auf Ersatz des typischen vorhersehbaren Schadens.

Ein Mitverschulden des Kunden ist diesem anzurechnen.
Die Haftung wegen Vorsatz, Garantie, Arglist und für Gesundheits- und Personenschäden sowie nach dem Produkthaftungsgesetz bleibt hiervon unberührt.

 § 8 Höhere Gewalt
(1) Für den Fall, dass Pragma die geschuldete Leistung aufgrund höherer Gewalt (insbesondere Krieg, Naturkatastrophen) nicht erbringen kann, ist sie für die Dauer der Verhinderung von ihren Leistungspflichten befreit.
(2) Ist Pragma die Ausführung der Bestellung bzw. Lieferung der Ware länger als einen Monat aufgrund höherer Gewalt unmöglich, so ist der Kunde zum Rücktritt vom Vertrag berechtigt.

§ 9 Datenschutz
Pragma wird sämtliche datenschutzrechtlichen Erfordernisse, insbesondere die Vorgaben des Telemediengesetzes, beachten. Näheres kann der Datenschutzerklärung [Link naar de privacy verklaring] entnommen werden.
Sofern wir gegen Rechnung liefern oder sonst in Vorleistung treten, behalten wir uns zur Wahrung unserer berechtigten Interessen vor, ggf. eine Bonitätsauskunft einzuholen. Ihre schutzwürdigen Belange werden gemäß den gesetzlichen Bestimmungen berücksichtigt. Eine Weitergabe der hierfür benötigten Daten an sonstige Dritte erfolgt nicht. Näheres entnehmen Sie bitte der Datenschutzerklärung [Link naar de privacy verklaring].

§ 10 Schlussbestimmungen 
(1) Vertragssprache ist Deutsch.
(2) Sollte eine Bestimmung dieser Bedingungen nichtig sein oder werden, so tritt an ihre Stelle die gesetzliche Regelung.
(3) Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier [http://ec.europa.eu/consumers/odr/] finden. Zur Teilnahme an einem Streitbeilegungsverfahren vor einer Verbraucherschlichtungsstelle sind wir nicht verpflichtet und grundsätzlich nicht bereit.
(4) Ist der Kunde Unternehmer bzw. handelt er als Vertragspartner unternehmerisch, unterliegen alle Streitigkeiten aus diesem Rechtsverhältnis dem Recht der Niederlande. Die Geltung des UN-Kaufrechts ist ausgeschlossen.
Ist der unternehmerisch handelnde Vertragspartner Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von Pragma. Dasselbe gilt, wenn der Käufer keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder der Wohnsitz oder gewöhnlichen Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt sind.

Widerrufsrecht für Verbraucher

Verbrauchern steht ein Widerrufsrecht nach folgender Maßgabe zu, wobei Verbraucher jede natürliche Person ist, die ein Rechtsgeschäft zu Zwecken abschließt, die überwiegend weder ihrer gewerblichen noch ihrer selbständigen beruflichen Tätigkeit zugerechnet werden können.:

Widerrufsbelehrung

Widerrufsrecht
Sie haben das Recht, binnen vierzehn Tagen ohne Angabe von Gründen diesen Vertrag zu widerrufen. Die Widerrufsfrist beträgt vierzehn Tage ab dem Tage, an dem Sie oder ein von Ihnen benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die letzte Ware in Besitz genommen haben bzw. hat.
Um Ihr Widerrufsrecht auszuüben, müssen Sie uns,

Toys and Garden
Kruisboog 32
3905 TG Veenendaal (Niederlande)
Telefon: +31 (0)318 - 237697
E-Mail: [email protected]
mittels einer eindeutigen Erklärung (z. B. ein mit der Post versandter Brief, Telefax oder E-Mail) über Ihren Entschluss, diesen Vertrag zu widerrufen, informieren. Sie können dazu das beigefügte Muster-Widerrufsformular verwenden, das jedoch nicht vorgeschrieben ist.
Sie können das Muster-Widerrufsformular oder eine andere eindeutige Erklärung auch auf unserer Webseite [URL van de betreffende pagina] elektronisch ausfüllen und übermitteln. Machen Sie von dieser Möglichkeit Gebrauch, so werden wir Ihnen unverzüglich (z. B. per E-Mail) eine Bestätigung über den Eingang eines solchen Widerrufs übermitteln.
Zur Wahrung der Widerrufsfrist reicht es aus, dass Sie die Mitteilung über die Ausübung des Widerrufsrechts vor Ablauf der Widerrufsfrist absenden.

Folgen des Widerrufs
Wenn Sie diesen Vertrag widerrufen, haben wir Ihnen alle Zahlungen, die wir von Ihnen erhalten haben einschließlich der Lieferkosten (mit Ausnahme der zusätzlichen Kosten, die sich daraus ergeben, dass Sie eine andere Art der Lieferung als die von uns angebotene, günstigste Standardlieferung gewählt haben), unverzüglich und spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag zurückzuzahlen, an dem die Mitteilung über Ihren Widerruf dieses Vertrags bei uns eingegangen ist. Für diese Rückzahlung verwenden wir dasselbe Zahlungsmittel, das Sie bei der ursprünglichen Transaktion eingesetzt haben, es sei denn, mit Ihnen wurde ausdrücklich etwas anderes vereinbart; in keinem Fall werden Ihnen wegen dieser Rückzahlung Entgelte berechnet. Wir holen die Waren bei Ihnen ab, sofern die Retoursendung nicht paketversandfähig ist.
Sie haben paketversandfähige Waren unverzüglich und in jedem Fall spätestens binnen vierzehn Tagen ab dem Tag, an dem Sie uns über den Widerruf dieses Vertrags unterrichten, an uns an die oben genannte Adresse zurückzusenden oder zu übergeben. Die Frist ist gewahrt, wenn Sie die Waren vor Ablauf der Frist von vierzehn Tagen absenden.
Wir können die Rückzahlung verweigern, bis wir die Waren wieder zurückerhalten haben oder bis Sie den Nachweis erbracht haben, dass Sie die Waren zurückgesandt haben, je nachdem, welches der frühere Zeitpunkt ist.
Wir tragen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung paketversandfähiger Waren. Wir tragen auch die Kosten der Abholung nicht-paketversandfähiger Waren.
Das Widerrufsrecht besteht nicht bei Verträgen zur Lieferung von Waren, die nicht vorgefertigt sind und für deren Herstellung eine individuelle Auswahl oder Bestimmung durch den Verbraucher maßgeblich ist oder die eindeutig auf die persönlichen Bedürfnisse des Verbrauchers zugeschnitten sind.